Am Samstag, 04. Mai 2019 lud unser Kreisverband zu einem Vortrag von Dr. Alice Weidel ein. Sie ist unsere betreuende Bundestagsabgeordnete, Co. Vorsitzende der AfD Fraktion im deutschen Bundestag und Mitglied um Kreisvorstand unseres Nachbarkreises, dem KV Bodenseekreis.
Die mündigen Bürger aus Bad Saulgau und Umgebung machten von diesem Angebot regen Gebrauch, der Saal war proppevoll.
Thema des Vortrags war „Welches Europa brauchen wir wirklich?“
Dabei ging es natürlich nicht um die Flüsse, Täler Felsen, Gletscher usw. unseres Kontinents, sondern es ging um die Art und Weise, wie die Zusammenarbeit der Staaten, die sich in der Europäschen Union zusammengeschlossen haben derzeit organisiert ist. Würde ein Staat um Aufnahme in die EU ersuchen, der so organisiert ist, die die EU selber, so würde der Antrag abgelehnt werden. Wegen mangelnder demokratischer und Rechtsstaatlicher Grundordnung.
Wie das? In einem demokratisch und rechtsstaatlich verfassten Staat herrscht Gewaltenteilung. Gesetzgebende Gewalt (Legislative), vollziehende Gewalt (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative). In der EU hingegen sind mit der Europäischen Kommission gesetzgebende und vollziehende Gewalt vermischt.
Zitat: „Die Kommission ist das Organ der EU, das das alleinige Initiativrecht im Bereich der Legislative und wichtige Exekutivbefugnisse in Politikfeldern wie Wettbewerb und Außenhandel besitzt.“
Link http://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/25/die-europaische-kommission
Foto: AfD Sigmaringen
Der große Zuspruch, den unsere Veranstaltung erfahren hat, beflügelt unsere Bemühungen weiterhin für ein Europa der Bürger, ein freiheitliches, rechtsstaatliches und demokratisches Europa, einzutreten.